🚩 Es wurde KEINE Masern-Impfpflicht beschlossen, ABER...

in politik •  2 months ago  (edited)

Bauernfängerei auf höchstem Niveau

Aktuelle News aus dem Clownsland

"Juchu, wir kriegen euch am Arsch" - So könnte man die heutige Debatte und den Beschluss der Masern-Impflicht im deutschen Bundestag umschreiben.

Der Klüngelclub, allen voran der Pharmalobbyist Jens Spahn, beklatschen sich mal wieder gegenseitig. Mit Mehrheit der GROKO(tze) wurde heute ein neues Gesetz durchgewunken, welches ab dem 1. März 2020 in Kraft tritt. Um nicht direkt vor dem Verfassungsgericht zu landen hat man sich aber einen geschickten Bauerntrick einfallen lassen.

Damit man nicht mit dem Artikel 2 Abs. 2 GG kollidiert, hat man nämlich NICHT die Impfpflicht beschlossen, sondern die NACHWEISPFLICHT.

Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied. Es steht JEDEM frei, sich oder seine Kinder mit dem Impfcocktail vollpumpen zu lassen. Denn eine reine Masernimpfung gibt es nicht, sondern nur gleich die ganze Bandbreite der Kombiimpfung. Wer diesen Nachweis dann nicht erbringen kann, der bekommt dann eine Ordnungsstrafe bis zu 2.500 Euro aufgebrummt und ein Kita-Verbot für seine Kinder.

Ein Schulverbot konnte nicht durchgedrückt werden, denn dann würde man wieder mit der in Deutschland geltenden Schulpflicht zusammen rasseln. Aber auch das ist nicht schlimm, denn dieses Ordnungsgeld ist keine einmalige Sache.

Zitat Jens Spahn:

„Wer sich und andere etwa durch zu schnelles Fahren gefährdet, da ist eine Bußgeld-Bewährung auch selbst verständlich. Das gilt hier dann für Masern also genauso.“

Die Leitung von Schulen und Gemeinschaftseinrichtungen ist nämlich auch verpflichtet nicht geimpfte Kinder zu melden. Sollten sich Eltern dann dauerhaft wehren, ist es mit einem Bußgeld nicht erledigt.

Wer mehrmals über die rote Ampel fährt, bekommt ja auch jedes Mal wieder ein Bußgeld.

Es kann also durchaus passieren, dass die Eltern eines nicht geimpften Schulkindes öfter zur Kasse gebeten werden. D.h. jeder der es sich leisten kann diese Ordnungsgelder zu bezahlen, der hat keine Probleme. Man wird ja schliesslich nicht zur Impfung gezwungen.

FÜR das Gesetz stimmten die Union, SPD und FDP. Die Grünen und Linken enthielten sich und lediglich die AfD stimmte dagegen.

Auch das Argument, daß es in Frankreich bei geringerer Einwohnerzahl TROTZ Impfpflicht im Vergleich zu Deutschland eine wesentlich höherer Erkrankungsanzahl gab, juckt im BT keine Sau. In Frankreich begann der aktuelle Ausbruch im November 2017 (also nach dem Beschluss zur Einführung der Impfpflicht ab dem 1.1.2018) und danach sind bis Mitte Oktober 2018 dort noch mehr Menschen erkrankt. Im Jahr 2018 waren laut der Ärztezeitung insgesamt 2727 Erkrankungen und drei Todesfälle registriert worden. Damit lag die Zahl der Masernkranken im vergangenen Jahr in Frankreich fast 32-Mal so hoch wie 2016. Huuups!

In Deutschland liegt die Anzahl weit darunter, obwohl es bisher keine Impfpflicht, sorry NACHWEISPFLICHT gab. Lediglich EINE Person ist in diesem Jahr an Masern gestorben und das unter eher fragwürdigen Bedingungen.

Zitat ntv.

Ein an Masern erkrankter Erwachsener ist in Niedersachsen gestorben. Die Infektion habe maßgeblich zu seinem Tod beigetragen; ob sie tatsächlich die Ursache gewesen sei, werde erst in einigen Wochen feststehen, sagte die Sprecherin des Landkreises Hildesheim, Birgit Wilken.

Die Person im Alter zwischen 30 und 40 Jahren sei acht Tage vor ihrem Tod erstmals gegen Masern geimpft worden, nachdem die Krankheit im familiären Umfeld aufgetreten war. Die Impfung habe in diesem Fall allerdings die Erkrankung nicht mehr verhindern können. Aus Datenschutzgründen wurden keine näheren Angaben zu dem Todesopfer gemacht.

Also man weiß nicht einmal, ob die Masern tatsächlich die Todesursache war. Zudem wird sich jeder, der sich mit dem Thema Impfen näher befasst hat, fragen, ob die Erkrankung und der Tod TROTZ oder gerade WEGEN der Impfung eingetreten ist.

Die Nachweispflicht gilt aber nicht nur für Kinder, sondern für alle, die nach 1971 geboren wurden. Besonders betroffen sind hier die Mitarbeiter/INNEN in von Kindertagesstätten, Schulen, anderen Gemeinschaftseinrichtungen und bei der Tagespflege, sowie das Personal in medizinischen Einrichtungen. Auch in Flüchtlingsunterkünften wird die Impflicht für alle eingeführt. Mit ALLE sind jedoch nur die Mitarbeiter/INNEN angesprochen.

Zitat Welt:

Wer schon vor Inkrafttreten des Gesetzes am 1. März 2020 eine Gemeinschaftseinrichtung besucht oder dort gearbeitet hat, muss den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 erbringen.

Wer jetzt trotzdem noch seine Hoffnung auf die höchste deutsche Instanz in Karlsruhe setzt, weil er sich auf den Artikel 2, Abs. 2 GG beruft, dem sei gesagt:

artikel2.JPG

Vergiß es!

In diese "Rechte" darf nämlich auf Grund eines anderen Gesetzes jederzeit eingegriffen werden! Das ist schon alleine durch das Infektionsschutzgesetz - (IfSG) - § 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe von 2001 gedeckelt.

IfSG, § 20, Abs. 6

Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) kann insoweit eingeschränkt werden.

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Ganz einfach. Hartzer werden. Dann können sie Dir nix. Bußgeld geht Dir am Arsch vorbei und Ruckzuck sind die Knäste voll. Dann können sie die GEZ-Verweigerer nicht mehr einlochen, sonst ist kein Platz mehr für echte Kriminelle.
Die Kinder werden dann zwar vom Jugendamt einkassiert, aber für so ne gute Sache ist das schon angebracht, find ich.

Volle Zustimmung,
könnte man sicher noch finanziell zum Vorteil drehen.
Wenn man die Strafe absitzt inklusive Vollverpflegung, seine H4 Bude derweil über Airbnb schwarz untervermietet, der ARGE noch vermittelt, daß man die Haftsstrafe galant "vergisst" und Kurskosten für einen 6 Monatigen Lehrgang im Bereich Secuity Objektschutz benötigt, dann rechnet sich das sogar.

Zusätzlich sparste die Kohle für die Plagen, die ja auch ausser Haus unterkommen. Wenn du dann noch so clever bist die Impfung UND die GEZ zu verweigern, dann kann man das bestimmt auf bis zu 24 Monaten ausweiten. Dann hast du nach den 2 Jahren, wenn du wieder raus kommst, mehr auf der Kante, als durch 10 Jahre buckeln.

Bis es nächstes Jahr soweit ist, hast du dann sicher noch mehr Möglichkeiten ein paar Bonusmonate zu generieren. Gehst auf Fasching als Indianer und schon klingelts bis dahin wieder auf Uhr.

#peppermint24
Eins muß ich dir ja lassen, Fantasie hast du ja mal und dieser Musterknabe den du da beschreibst, wäre filmreif :-)

Wenn ich das noch etwas ausschmücke, dann könnte ich bestimmt mal versuchen das als Drehbuch irgendwo anzubieten. Wer hat nochmal die Story für "fear and loathing in las vegas" geschrieben? :D :D

Dann können sie die GEZ-Verweigerer nicht mehr einlochen,

Seit wann kommt man für unbezahlte Rechnungen in den Knast? So hintenrum eine Fakemeldung einlochen gilt nicht! Der nächste Kommentator tut bereits so, als sei Knast tatsächlich die gängige Praxis.
Wollt ihr mich nur ärgern, oder glaubt ihr das jetzt tatsächlich?

Seit wann kommt man für unbezahlte Rechnungen in den Knast?

Kommt darauf an, wo die Rechnungen offen stehen. Klar hast du Recht. Die letzte Lösung ist Insolvenz oder der persönliche Offenbacher mit der EV. Dann bist du erst mal frei im wahrsten Sinne des Wortes. Du bist, wenn es erst mal soweit gekommen ist, dann erst mal sogar erleichert

Aber du bist selbst Unternehmer und weisst auch mit Sicherheit, was diese EV dann bedeutet. Dann ist deine Bonität so am Arsch, dass du nicht mal mehr eine Prepaidhandykarte so einfach auf deinen Namen bekommst etc. etc. Ab dann bewegst du dich ständig in der Grauzone, wenn du da irgendwo noch einen Taler am Mindestsatz, der dir gelassen wird, vorbei drehen willst.

Es geht ja bei der erwähnten GEZ und deren Verweigerung oft gar nicht darum, dass der "Gläubiger" den Betrag nicht zahlen KANN, sondern aus ganz anderen Gründen ablehnt.

Dann kommst du ab einem Punkt X genau an den Scheideweg. EV abgeben, Hosen über deinen gesamten Vermögensbestand, Versicherungen, etc. runter lassen, wo sie dir dann alles holen, was oberhalb der Pfändungsgrenze liegt und für Jahre die Schufa versaut.

ODER du ziehst das halt durch und zahlst nicht. Dann landest du natürlich irgendwann zur Ersatzwangshaft im Bau, wenn du nicht zahlst.

Das ist zwar von n-tv und schon 2016, aber das war, als sie Frau Storchenbeins Konto wegen der GEZ Gebühr gepfändet hatten :D

https://www.n-tv.de/ratgeber/Das-passiert-wenn-man-nicht-zahlt-article17393531.html

Ist aber in den Einzelschritten sehr neutral dargestellt, wie der Ablauf ist. Manche Kommunen haben sowieso schon in Parkkrallen investiert. Die legen dir dann auch die Karre lahm, wenn du nicht zahlst. Das geht dann bis zur Zwangspfändung von deinem geliebten Vehikel, wenn es blöd läuft. Ohne Jux :)

  ·  2 months ago (edited)

Die Bonität ist eine imaginäre, heilige Kuh, die du auf dem Altar der Freiheit opfern musst. Erst ohne Bonität lebst du frei und niemand kann dich daran hindern, eine eidesstattliche Versicherung abzulegen. Erst danach bist du tatsächlich frei.

Wenn du natürlich unfähig bist, mitten im Kapitalismus von der Hand in den Mund leben, wenn du unbedingt zwei Auspuffrohre brauchst, um dich als ganzer Kerl zu fühlen, brauchst du eigene Kohle, oder Bonität. Brauchst du Kredit, haben sie dich natürlich am Arsch. Aber welcher freiheitsliebende Tiefdenker wird schon Kredite aufnehmen? Das ist ja sowas von Knechtschaft.

Ja, selbst der eigene Name wird total überschätzt. Brauchst du ein Mobile, lasse dir die Karte von deiner Frau geben. Du hast keine Frau? Also:

Entweder brauchst du Bonität, oder eine dich liebende Frau.
Ersteres kann man getrost verlieren. Das mit der Frau schafft jedes Töpchen, für das es ein Deckelchen gibt.

Merke: Ist die Bonität erst ruiniert, lebt sichs gänzlich ungeniert.

Freiheit und Bonität, liebe Leute, wäre natürlich der Knüller aber kommt mal wieder runter auf den Boden der Realität! Ihr könnt nicht alles haben. Folgender Satz gründet tief und ist ein trefflicher Gegenstand zum Nachdenken:

Freiheit, oder Bonität! Wer schlau ist, wählt die Freiheit.

Ich hab die Freiheit gewählt und werde sie immer wieder wählen. :)

Freiheit, oder Bonität! Wer schlau ist, wählt die Freiheit.

Sag ich ja, kommt aber immer darauf an, in welcher Situation du gerade steckst und ob du dir diese Freiheit aus verschiedenen Sichtweisen und Zukunftsplanungen leisten kannst. Ein klein wenig Fuchs mit Erfahrungen, wie es sich so im grauen Morgennebel jagt, musste halt auch sein. Sonst wirds nix :)

Für ein antizyklisches Leben musst du kein Fuchs sein. Da kannst du selbst als Depp oder Pantoffelheld glücklich sein. Nur die Sklaven des Kapitals können sich keine Freiheiten leisten. Die müssen dann bei Jochen Schweizer sublimieren.

musst du kein Fuchs sein.

Muss nicht, aber hilft ungemein :)

Aber du bist selbst Unternehmer und weisst auch mit Sicherheit, was diese EV dann bedeutet. Dann ist deine Bonität so am Arsch, dass du nicht mal mehr eine Prepaidhandykarte so einfach auf deinen Namen bekommst etc. etc. Ab dann bewegst du dich ständig in der Grauzone, wenn du da irgendwo noch einen Taler am Mindestsatz, der dir gelassen wird, vorbei drehen willst.

Ich bin kein Unternehmer. Ich bin Hausmann und helfe Mal im Unternehmen meiner Frau aus, wenn sie etwa nicht weiter weiß. Bügeln, Kochen und Betten machen ist mein Fachgebiet. Straße kehren und ich kann sogar Klo putzen, sowie Steuern für sie machen.

Ab dann bewegst du dich ständig in der Grauzone

Das stimmt nicht. Man bewegt sich ausschließlich auf dem Boden des bürgerlichen Rechtes. Egal was man tut, Man tut es niemals gegen den Willen seiner Frau, oder der Familie. Solange es eine Familie gibt, schöpft man aus dem Vollen.

Für Einzelkämpfer wird es schwieriger, ist aber trotzdem machbar. Brauchst du etwa zwei Auspuffrohre, um dich als Mann zu fühlen, hast du es in familiär determiniertem Umfeld schwer. Ansonsten verliert man keinerlei bürgerliche Rechte.

Gut, man kann nicht mehr so gut bei den echten Männern mitstinken. Was auf Dauer aber sowieso fett macht und nur anstrengend ist. Die Frauen werden dich dafür umso lieber haben. Probiers mal aus!

  ·  2 months ago (edited)

Am Mittwoch, den 9.5.2018, soll Andreas Möschl beim Obergerichtsvollzieher von Lübeck erscheinen und Auskunft über sein Vermögen geben. Möschl wird das aber nicht tun, sagt er, und das bedeutet, dass der Gerichtsvollzieher mit dem Haftbefehl und der Polizei zu Möschl kommen kann, um ihn mit ins Gefängnis zu nehmen.

Beim Gerichtsvollzieher nicht aufzutauchen, oder die eidesstattliche Versicherung nicht abzugeben, ist das entsprechende Delikt,

Und darauf steht auch kein Knast, sondern der Verweigerer wird ausschließlich kurzzeitig in Haft genommen, bis der Gerichtsvollzieher die Person endlich antreffen kann. Wenn der gerade in Urlub ist, isses dumm gelaufen.

Ohne Worte.
Versuch mal, beim örtlichen Händler Deine Rechnung nicht zu bezahlen (dafür gehst Du nicht in den Knast - wäre ja Leibeigenschaft) und dann versuch mal, Deinen HR-Verwaltungsbescheid (der ist nämlich keine Rechnumg) nicht zu bezahlen.
Wenn Du dann in Erzwingungshaft sitzt statt im Knast für übliche Proleten, kannst Du Dir natürlich eine Capri-Sonne kaufen vor Glück. Ist nämlich ein Riesenunterschied.

  ·  2 months ago (edited)

Leroy, der Halstarrigkeit konnte dich bis heute noch niemand überführen. Ich fürchte, nun ist es soweit.
Das Nichtbezahlen von Rechnungen endet immer gleich. Ob du nun Rasierklingen bestellt und nicht bezahlt hast, oder es die GEZ-Rechnung ist. Es sei denn, deinem örtlichen Händler ist es zu blöd, dich gerichtlich zu verfolgen und er gibt dir statt dessen einen Nasenstüber..

Wir könnten trefflich darüber diskutieren, ob du die GEZ bestellt hast oder nicht.

Du gehst aber für die Nichtbezahlung nicht ins Gefängnis. Das ist eine Fake-Meldung. Der Nachweis dieser Behauptung wird dir nicht gelingen.

Wir könnten trefflich darüber diskutieren, ob du die GEZ bestellt hast oder nicht.

Das ist absolut richtig, „wir“ können darüber diskutieren. Aber der Beitragsservice diskutiert darüber nicht. Also diesen Punkt können wir getrost überspringen.

Der Beitragsservice stellt einseitig fest, dass du zu bezahlen hast, ob bestellt oder nicht. Seine Argumentation ist, das ein Fiktivum der Länder beschlossen hat... . Hier liegt der Knackpunkt. Wer hat das Recht zu bestimmen was ich zu konsumieren habe?
Woher nimmt dieses Etwas dieses Recht?
Wer kann mehr Rechte vergeben als er selbst besitzt?

Niemand kann zu seinem Nachbar gehen, diesem einen Apfel aufzwingen und aufgrund des Apfels den er nicht haben will abkassieren. Das eventuelle Argument: der Nachbar braucht Vitamine (ich habe festgestellt dass er Vitaminmangel hat) und muss daher den Apfel annehmen (freilich kann er diesen in die Mülltonne stopfen) und dafür mit einer einseitig von mir bestimmten Gegenleistung begleichen, zieht wohl nicht.

Jetzt bestimmen die Länder, dass es sinnvoll ist Vitamine des Apfels zur allgemeinen Gesundheit zu verabreichen. Jetzt bekommt der gleiche Nachbar per Länderbeschluss den gleichen Apfel, den er nicht bestellt hat (wirft diesen ebenfalls in die Tonne) aber jetzt muss er mit einer einseitig bestimmten Gegenleistung begleichen.

Wie geht das? Wer kann mehr Rechte vergeben als er selbst besitzt? Es gehört viel religiöser Glaube dazu. Nur Gläubige Menschen glauben an solch einen Schwachsinn.

Du gehst aber für die Nichtbezahlung nicht ins Gefängnis.

Das ist richtig, es ist nur der Auslöser weiterer Handlungen. Diesen Auslöser, dem die Nichtbestellung vorausgeht, zu ignorieren und gänzlich auszublenden, ist gängige Praxis in der juristischen Rabulistik.

Man beschwert sich immer darüber, bestimmte Dinge aus dem Zusammenhang zu reißen.
Wird in solchen Fällen nicht auch gänzlich aus dem Zusammenhang gerissen? Freilich, aber halt mit amtlichem Siegel.
So ein Siegel hat schon was ehrfürchtiges. Dieses Siegel hat mehr Rechte als der Normalo. Wahnsinn, an was der Mensch so alles glaubt.

Wieder mal erstklassig rübergebracht! 👍🏼👌🏼
Aber Argumente, Beweise und logische Schlussfolgerungen fruchten ja bekanntlich bei Gläubigen aller Couleur nicht! Womit wir wieder bei den kognitiven Dissonanzen wären.

Die mit weitem Abstand größte Glaubensgemeinschaft der Welt und der Menschheitsgeschichte sind ja bekanntlich die Staazis Staatsbefürworter mit etwa 7.500.000.000 Angehörigen. Wie auch alle anderen Gläubigen können sie ihr Ding nicht mal ansatzweise rational und schlüssig argumentieren und ethisch-moralisch stringent legitimieren.

  ·  2 months ago (edited)

Wer hat das Recht zu bestimmen was ich zu konsumieren habe?
Woher nimmt dieses Etwas dieses Recht?
Wer kann mehr Rechte vergeben als er selbst besitzt? …Wahnsinn, an was der Mensch so alles glaubt…

Wahnsinn ist es, kein Wort aus der eigenen Verfassung zu kennen und daher aus dem Distel- und Steingarten der eigenen Empfindungen heraus zu glauben, eine private Staatsordnung errichten zu können.

Wahnsinn ist es, in einem verfassten Staat zu leben, sich wie die zufriedene Sau im Gemüsegarten in all seinen Annehmlichkeiten zu wälzen und plötzlich zu leugnen, dass man als Staatsbürger auch Pflichten hat.

Wahnsinn ist es, diese Pflichten als Bürde zu bejammern und sich ihnen schlicht zu verweigern, anstatt zu versuchen sich über den Prozess der politischen Willensbildung von dieser oder jener Pflicht zu befreien.

Wahnsinn ist es, sich ständig selbst zu agitieren über ein angebliches Unrecht, das aber im Staatswesen als korrekt angewandtes Recht gilt.

Es ist aber wahrscheinlich gar kein Wahnsinn. Es ist nur der Ausdruck der Lächerlichkeit übersatter Bürger, die glauben keine Zeit zu haben, am politischen Prozesss teilzunehmen. Weil sie am Feierabend grillen wollen anstatt politisch zu arbeiten. Diese Leute glaubten jahrzehntelang tatsächlich, ihre Themen seien bei den Berufspolitikern gut aufgehoben.

Zunächst: Gerne lasse ich mich - wenn schon nicht von Dir, von wem sonst - der Halstarrigkeit und der Verbreitung von Fake-Meldungen überführen, wenn ich mich in so illustrer Gesellschaft der gesammelten deutschen Qualitlätspresse von rechts bis links befinde.
Was mich etwas ärgert ist, wenn jemand noch jesuitischer vorgeht, als es Leroy selbst zu tun pflegt, wenn er jemanden aufs Glatteis führt. Dies ist Dir fast gelungen.

Tatsächlich ändert es nichts und Leroy verbreitet natürlich keine Fake-Meldungen.

Selbstverständlich kann das Nichtzahlen der GEZ-Gebühren zur Erzwingungshaft führen. Muss es sogar, wenn der sog. Rechtsstaat sich ernst nähme. Tut es allerdings nur selektiv und zur Abschreckung, was dem Rechtsstaatsgedanken so ziemlich diametral widerspricht.
In der Sowjetunion und Konsorten ist übrigens auch niemals jemand wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit oder der Ausübung von Religion in den Knast oder die psychiatrische Anstalt gekommen. Dafür hat man sich entsprechende Gummiparagraphen geschaffen, die einen ziemlich anderen Wortlaut hatten. Am Schluss hat man die Leute einfach für geisteskrank erklärt - Thema beendet.
Dein Trick ist es, den entscheidenden Unterschied zwischen einem Verwaltungsbescheid und einer Rechnung zu verwischen bzw. als unwesentlich zu markieren. Das weißt Du auch.
Eine Forderung aus einem Verwaltungsbescheid beruht nicht auf einem Vertrag und muss auch nicht gerichtlich erfochten werden, sondern sie ist sofort fällig und durchsetzbar, und zwar von staatlichen Organen. Das ist ein Privileg staatlicher Strukturen und kann damit kein Werkzeug eines angeblich unabhängigen Rundfunks sein.
Dann kommen die Feinheiten. Wenn vorherige Zwangsmaßnahmen wie Pfändung, Zwangsstillegung des Autos u.ä. nicht fruchten, dann wirst Du zur Abgabe einer Vermögensauskunft gezwungen, was nichts anderes ist, als die Aufforderung zum Unterschreiben einer Selbstverpflichtung, in den Knast zu gehen oder zur Anerkenntnis Einer Zahlungspflicht. Denn entweder bist Du danach bürgerlich erledigt oder Du anerkannst die GEZ-Gebühren.
Daraufhin wanderst Du direkt und ggf. unter der Anwendung von direkten Zwangsmaßnahmen in die Erzwingungshaft.
Lustigerweise kann der Öffentliche Rundfunk, der für Dich zuständig ist, Dich auch auch dieser wieder rausholen auf Antrag. Das hat er dann gemacht, wenn es zu einem öffentlichen und PR-Ärgernis wurde, dass Leute im Knast für das Nichtzahlen einer Zwangsgebühr für eine Dienstleistung, die sie nicht in Anspruchnehmen sitzen, während wesentlich härtere strafrechtliche Vergehen nicht so gesühnt werden müssen.
Ob es klug ist, die Sache so eskalieren zu lassen, ist eine andere Frage.
Aber den Zusammenhang zwischen der Zwangshaft und dem Nichtzahlen der GEZ-Gebühren in Abrede zu stellen, liegt für mich im Bereich der kognitiven Dissonanz.

  ·  2 months ago (edited)

…wenn jemand noch jesuitischer vorgeht, als es Leroy selbst zu tun pflegt…

Du bekommst Tatsachen nicht unter den Hut der Desinformation, indem du den Überbringer der Wahrheit als kirchlich fremdgesteuert titulierst. In der ernsthaften Diskussion zählen einzig die belastbaren Argumente.

Warum es nun kognitive Dissonanz sein soll, weswegen die GEZ-Nichtbezahlung nicht als strafrechtlich relevantes Delikt gilt, sondern als Zuwiderhandlung gegen das bürgerliche Recht geahndet wird, wie jede andere banale nicht bezahlte Rechnung, erschließt sich mir auch nicht. Wir erinnern uns? Du versuchst mit allen Tricks die Aussage aufrecht zu halten, dass man für die Nichtbezahlung der GEZ-Gebühr in den Knast einrückt. Mit anderen Worten – die Nichtbezahlung der GEZ ist strafrechtlich relevant. Das ist eine klassische Fake-News.

Ich kann dir nur freundschaftlich dazu raten, lieber den Umstand zu kritisieren, dass jeder Haushalt eine Rechnung von der GEZ bekommt. Wenn die Diskussion erst einmal auf die richtigen Füße gesetzt ist, also der diskutierte Gegenstand Tatsachen entspricht, lässt es sich trefflich konstruktiv diskutieren. Bestehst du weiterhin auf einer Fake-Meldung, wurde bis hier hin bereits alles gesagt, was zum Thema gesagt werden muss. Selbst wenn du mich zum Tempelritter schlägst, wird sich daran nichts ändern.

Seit es eine Insolvenzordnung gibt.

  ·  last month (edited)

Müssen wir das tatsächlich weiter bearbeiten? Zu dem Thema haben wir uns erschöfpend ausgetauscht. Früher bist du mit Schulden in den Schuldenturm gekommen. Heute geht man nur in den Knast, wenn man sich dem Gerichtsvollzieher nicht stellen will. Das sind alles Leute sie A sagen, aber nicht B sagen wollen. Warst du beim GVZ und hast deinen Spruch aufgesagt, kannst du GEZ prellen, wie du lustig bist.

Wenn man keine Ahnung hat, kann man auch einfach still sein.

Ganz interessant, wenn man den Leuten im Bundestag so zuhört, da wird mir schon etwas übel.

Ein Akt der Solidarität... und weiter bei Minute 19:30 ...wenn Ärzte falsch aufklären (was wohl dieses "falsch" hier zu bedeuten hat?) dann sind die Ärztekammern in der Pflicht, entsprechend Handlungsbedarf umzusetzen Herr Ullmann haspelt an dieser Stelle etwas, was er mit entsprechend Handlungsbedarf umzusetzen an dieser Stelle wohl genau meint? Eine Umschreibung für Maulkorb für nicht auf der Spur liegende Ärzte vielleicht?

Wie dem auch sei, falls es dich interessiert, in diesem Beirag bin der Frage vor einiger Zeit auch nachgegangen.

Eine Umschreibung für Maulkorb für nicht auf der Spur liegende Ärzte vielleicht?

Wäre definitiv eine (Verschwörungs)Theorie, die man nicht ausschliessen sollte ;)
Davon gibt es hunderte Beispiele in den verschiedensten Ecken.
Googel einfach mal nach anonyme Umfrage unter Onkologen, ob sie selbst oder bei einem Verwandten eine Chemo machen würden :)

Danke fürs Vergleichen von Äpfeln mit Gurken.

Unglaublich, wie offensichtlich alles abläuft und keiner merkt etwas... Resteem

¯_(ツ)_/¯

Danke!

Ja, ne? Und trotzdem gibt's immer noch Impfgegner. Geht mir auch nicht in den Kopf.

Das ist sehr wohl eine Impfpflicht, daran ändert auch der Umweg "Nachweis" nichts. Auch ist eine Anfechtung des Gesetzes vor dem BVG noch längst nicht vom Tisch. So ist zB. der Satz "...und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist..." nicht ohne Relevanz, wenn man die vergleichsweise geringe Zahl an Masernerkrankungen bedenkt. Wenn diese eine Impfpflicht rechtfertigen, was ist dann mit Infektionen, die ein vielfaches an Fällen und Todesfällen hervorrufen? Wie zB. Grippe. Dagegen müßten ja dann sofort alle Bürger geimpft werden. Ich schätze mal, da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Bei Mitarbeitern in bestimmten Branchen ist es übrigens schon lange Usus bestimmte Voraussetzungen nachzuweisen, die die Gesundheit betreffen. Dies gilt zB. seit eh und je für Küchenpersonal. Natürlich kann man die entsprechenden Amtsärztlichen Untersuchungen verweigern - dann gibt es halt kein Gesundheitszeugnis und also keinen Job.

Noch ein kleiner Nachtrag:
Wenn man das ganze gesetzliche jetzt einmal weg lässt, wer da nun Recht hat und wer nicht, oder wer dann wo und vor welchem Gericht Recht bekommt oder nicht. Diesen Punkt komplett ausgeklammert.

Wenn du deine Kinder NICHT impfst, dann kannst du dir auf Grund der Panikmache in der Presse und dem Druck, dem die Schulleiter ausgesetzt sind, sicher sein, daß deine Kids da durch die Hölle gehen. Dafür werden schon die impfbefürwortenden Eltern sorgen. Da wird nämliche jedes Kind oder dessen Eltern an den Pranger gestellt und behautet dieses nichtgeimpfte Kind ist eine Gefahr für ALLE. Fragst du dann aber mal nach, wovor die denn Angst haben, wenn ein anderes Kind eine Krankheit bekommen KÖNNTE, gegen die sie ihr Kind doch extra via Impfung immunisieren lassen haben, dann kommt nur noch Gestotter und Geschwurbel ;)

Na ja, ist auch alles ein schwieriges Gebiet. Ist ja nicht so, als wären Impfungen grundsätzlich sinnlos und schädlich. Der eine oder andere Radikalverweigerer sollte ruhig mal einen gründlichen Blick in die Vergangenheit werfen, bezüglich Seuchen, Kindersterblichkeit und solche Sachen. Da kann einem schon ganz anders werden...
Wie das genau mit dieser Masern (bzw. Kombi-) Impfung aussieht, ist schwer zu beurteilen. Ich habe mich auch nicht so eingehend informiert, da mich das nicht betrifft. Ausgehend von meinen Erfahrungen von früher und den jetzt publizierten Zahlen, erscheint der Alarm der im Moment gemacht wird ziehmlich übertrieben. Und zwar von beiden Seiten. Wie gesagt, es gibt Krankheiten, oder auch andere Lebensumstände in unserer modernen Welt, die wesentlich mehr Todesfälle verursachen und die werden anscheinend akzeptiert. Es gibt zB. in den USA jedes Jahr über 30000 Tote durch Schußverletzungen - wäre also höchste Zeit schußsichere Westen an alle Bürger zu verteilen.
Und ein Gutes haben Gesetze auf jeden Fall: man kann sie auch wieder abschaffen.

Ausgehend von meinen Erfahrungen von früher und den jetzt publizierten Zahlen, erscheint der Alarm der im Moment gemacht wird ziehmlich übertrieben.

Ja da bin ich zu 100% bei dir. Klar gab es schlimme Seuchen, die wirklich Millionen Menschen dahin gerafft hat. Aber man kann die mittelalterliche Pest nicht mit den, damals zumindest, ganz üblichen Kinderkrankheiten wie Windpocken oder Masern vergleichen.

Uns haben sie damals, wenn bei einem Kind die Masern ausgebrochen, gleich die Geschwister und Freunde, die sie auch noch nicht hatten, zusammen ins gleiche Zimmer gesetzt. Dann hatten es alle, vereinzelt waren dann halt regional auch die Schulen/Kindergärten mal 1-2 Wochen geschlossen, aber who cares? Danach waren aber dann gleich mal wieder 3-4 Jahrgänge in 2 Wochen auf natürliche Basis durchgeimpft und fertig.

Masern sind ja nicht viel anders wie eine starke Grippe mit roten Punkten. 2 Wochen Ruhe, Schonkost und Fieber durch kühle Umschläge senken und das Thema war bei 99,9% durch. Genau wie bei den Windpocken auch.

Klar gab und gibt es vereinzelt IMMER überall Todesfälle. Aber dann war die entsprechende Krankheit wie Masern, Windpocken, etc nur der letzte Tropfen zum Überlaufen des Faßes, weil der dann sowieso durch andere Probleme schon geschwächte Körper, durch was auch immer, die zusätzliche Keule Masern oder what ever einfach nicht mehr verkraftet hat.

Man muss ja immer mal die Relationen betrachten, was du auch angesprochen hast. Da gibt es ganz andere Baustellen. Alleine am Krankenhauskeim, den du dir eben nur dort holen kannst, sterben alleine in deutschen Krankenhäusern rund 15.000 Menschen jährlich, wegen mangelnder Hygiene, weil einfach Personal und Zeit fehlt, die Hygienestandards einzuhalten. Superklasse.

Aber da machen die wegen EINSTELLIGEN Todesfällen an Masern jährlich in D, denn mehr sind es nicht, eine Massenpanik und schüren Ängste und seitens der WHO ruft man schon zur Epidemiestufe 2 aus.

Ich könnte wetten, jedes Jahr sterben mehr deutsche Urlauber in Malle im Krankenhaus, die sowieso schon Leber- oder Herzprobleme hatten, die im Bierkönig oder sonst einer einschlägigen Ballermann Lokalität stumpf umgekippt sind, und ins KH gegurkt wurden.

Das Leben ist nun mal Lebensgefährlich.
Immer, überall und jederzeit.

Es sterben jährlich mehr Menschen im Urlaub, weil sie von herunterfallenden Kokosnüssen erschlagen werden, als bei Haiangriffen. Aber überall wird vor Haien gewarnt, Reisewarnungen für Land X an Strand Y ausgegeben, weil sich diese Drecksviecher und Killerbestien ungefragt erlaubt haben, mal in der einen oder anderen Gewässerregion in Strandnähe aufzutauchen. :D

Aber man kann die mittelalterliche Pest nicht mit den, damals zumindest, ganz üblichen Kinderkrankheiten wie Windpocken oder Masern vergleichen.

Daran hatte ich auch nicht gedacht, sondern an Krankheiten wie Kinderlähmung und Röteln.
Auch ist Pest eine bakterielle Infektion, die mit Antibiotika behandelbar ist. Bei Virusinfektionen bleibt ja nur Vorbeugen durch Impfung.
Entscheidend ist ja eigenlich die Risikoabwägung - also, was ist gefährlicher, die Krankheit zu bekommen oder die Impfung.

So ist z.B. der Satz "...und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist..." nicht ohne Relevanz, wenn man die vergleichsweise geringe Zahl an Masernerkrankungen bedenkt. Wenn diese eine Impfpflicht rechtfertigen, was ist dann mit Infektionen, die ein vielfaches an Fällen und Todesfällen hervorrufen?

Das spielt alles keine Rolle. Da wird nach der Pfeiffe der WHO getanzt und die sieht da mal gaaaaanz anders :)

Die haben nämlich im Mai 2019 den Masern-Notstand in Europa ausgerufen und am 9.8. 2019 um 3 Monate verlängert und auf Stufe 2 angehoben.

http://www.euro.who.int/en/health-topics/communicable-diseases/measles-and-rubella/publications/situation-reports-measles-in-the-european-region/situation-report-2,-august-2019

Dein angesprochener Gesundheitspass ist ja eine ganz andere Baustelle. Der ist je nach Berufsgruppe auch vollkommen berechtigt. Aber das ist ein IST-Zustandsbericht und kein Nachweis für eine Präventivmassnahme. Das ist ein himmelweiter Unterschied.

  ·  2 months ago (edited)

Ich finde es so interessant, mit welch tiefem Wissen zu nahezu jedem gesellschaftlichen Spezialgebiet die Steemians aufwarten. Jetzt haben wir auch noch gestandene Epidemologen in unserem lustigen Schreibkreis.

Allerdings sollte man seine Meinungsbildung nur in sehr vorsichtiger Dosierung an Steem-Beiträgen ausrichten. Ginge es nach der scheinbar überwiegenden Zahl unserer Autoren, lebten wir im 3. Deutschen Reich, das von einer auf demokratisch gefakten Drecksbande okkupiert wurde mit der Lüge, das Reich existiere nicht mehr, sondern wir lebten in einer verfassten Republik, die aber nichts weiter sei, als eine kapitalistische Maximalverschwörung von Wirtschaft und Pharmaindustrie.

Gut dass wir angeblich in einem verfassten Rechtsstaat leben. Da haben Bürger die Macht und können sich ihr 3. Reich auf dem Rechtsweg wieder zurück erobern. Sie brauchen nur die Mehrheit.

Absatz 2. Satz 2.
Ich habe 10 Minuten lachen müssen.
Das werde ich sicher irgendwann mal zitieren müssen.
Wenn auch eventuell thematisch etwas angepasst, um ein breiteres Themengebiet damit abdecken zu können. Der gehört auf jeden Fall in die Top10 Killer-Lines des Jahres :)

DANKE!

  ·  2 months ago (edited)

Ich freue mich, wenn ich dir ein wenig Freude bereiten konnte, mein Prinz.

Was ich mir auf alle Fälle merken würde ist der letzte Satz von Absatz 3. Wobei ich natürlich froh bin, dass es so ist. Stelle dir mal vor, der gesamte Prenzlauer Berg würde seine individualistisch konfektionierten Erziehungs- und Nahrungsgesetze durchbringen. Die Menschen würden nur noch an Pocken-Derivaten versterben oder in tödliche Rollerunfälle auf dem Gehsteig verwickelt werden. Bis zum vorzeitigen Ableben darf man aber nur noch Veggieburger fressen und Kohlmix-Smoothies mit Absinth abkippen, falls du mal lustig sein willst..

Das kommt ungefähr hin. :)

Welche Untermenge der Nutzer der Plattform meinst du hier genau? ;)

Dazu mag ich mich nun wirklich nicht erklären, sonst geht das Geheule wieder los und ich muss Muten. Das will ich doch gar nicht.

hallo beatmin., in den USA gibt es 400 Todesfälle nach/d.h. wegen impfen. s.u.

die Nachweispflicht gilt für das sog. Masernvirus : Existiert es ?
BGH sagt nein !
Warum soll gegen etwas geimpft werden, was nicht nachgewiesen werden kann ?
Warum soll gegen etwas geimpft werden, was es nicht gibt?
https://impfen-nein-danke.de/masern-bgh/
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/72736/Streit-um-Existenz-von-Masernvirus
https://liebeisstleben.de/2017/06/23/masern-impfung-bgh-%C2%ADurteil-bestaetigt-masern-%C2%ADviren-existieren-nicht/
<<Zitat<<

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Masern-Virus-Prozess entschieden. Der I. Zivilsenat des BGH hat das Urteil vom Oberlandesgericht Stuttgart (OLG) vom 16.2.2016 bestätigt.

Die im Jahr 2011 von (S.Lanka) ausgelobten 100.000 € für einen wissenschaftlichen Beweis der Existenz des behaupteten Masern-Virus müssen dem Kläger nicht ausgezahlt werden. Dieser wurde zudem verurteilt, alle Kosten des Verfahrens zu tragen.

In den Prozess haben sich fünf Gutachter eingebracht
und die Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen
vorgelegt. Alle fünf Gutachter, darunter der vom Erstgericht
beauftragte Prof. Dr. Dr. Andreas Podbielski haben überein-
stimmend festgestellt, dass keine der sechs in den Prozess eingebrachten Publikationen einen wissenschaftlichen Beweis für die Existenz des behaupteten Masern-Virus enthält.
<<

Zur Mixtur + 400 Todesfälle:


(englisch)

Moin,
die Geschichte rund um Dr Lanka kenne ich und habe die auch seit Jahren verfolgt. Da darf man aber Äpfel und Birnen nicht in einen Korb werfen. Die BGH Entscheidung ging um seine 100.000 er Wette, ob er die zahlen muss oder nicht und ob aus seiner Sicht die Existenz des Virus klar wissenschaftlich nachgewiesen wurde oder nicht, was ja Grundbestandteil des Wettangebotes war.

Das ist in diesem Fall aber auch sekundär. Selbst wenn Lanka Recht hat, spielt das für den Pharamtaschenspieler Trick hier keine Rolle. Die betroffenen Personen, Mitarbeiter und Kinder (bzw deren Eltern) müssen ja keinen Nachweis über einen Virus oder Antivirus oder what ever erbringen.

Sie müssen lediglich nachweisen, daß sie den Senfgas Mix XY haben spritzen lassen. Für was, gegen was und ob der Cocktail überhaupt irgend etwas ausser Nebenwirkungen bringt, spielt da gar keine Rolle ;)

ich hatte versucht zu sagen, daß es das Masernvirus nicht gibt.
Daher gibt es auch keinen Grund die Eltern und Kinder zu schikanieren und ihnen Gift zu spritzen.
ich wollte das Stilmittel der Ironie benutzen, und dem Virus anhängen(ironischerweise) , es solle seine Existenz beweisen.
(was es nicht kann, auch weil es nicht existiert)
ich hatte hier oben auch ein video von Daniel Prinz angehängt.

zum Thema Masern einige Erklärungen:

Wer soll denn was nachweisen? Ich verstehe noch nicht ganz. Wer in Gemeinschaftseinrichtungen arbeitet, muss nun seine Impfung nachweisen? Ich hatte befürchtet es trifft die jungen Leute. Doch nun trifft es dann alle? Was ist mit Büroetagen? Sind das auch "Gemeinschaftseinrichtungen"? Und was sagt das Minitrue zu der Angelegenheit?
!tipu curate

Mit Gemeinschaftseinrichtungen sind in dem Falle Mitarbeiter in Schulen, Kitas, Altersheimen, Krankenhäusern, etc. Bei dieser Gruppe, was ja insgesamt schon sehr viele sind, müssen alle, die nach 1971 geboren sind dann diesen Nachweis bringen, daß sie sich haben impfen lassen.

Bei Kindern müssen die Eltern den Nachweis bei der Kita führen, sonst bekommt sie keinen Kitaplatz und müssen gegebenfalls schon mit einem Ordnungsgeld rechnen, wenn der Fall von der Kita gemeldet wird. Von der Schule können Nichtgeimpfte nicht ausgeschlossen werden, werden aber dann jedesmal wieder ans Gesundheitsamt gemeldet und die Eltern erhalten wieder eine Ordnungsstrafe und die kann bis zu 2.500 Euro gehen. Die bekommste dann vermutlich jährlich bei der Datenübermittlung der geimpften/nicht geimpften Schüler an das Gesundheitsamt, pünktlich bei jedem Klassenwechsel nach den Sommerferien :D

Au backe! Da werden dann nun eine ganze Menge Leute ganz schön krank werden, wenn das so kommt. Heilige Mackrele!! Und ein Schwarzmarkt für Nachweise wird entstehen. Wobei, in der DDR gab's auch alles mögliche unter der Hand, ohne dass gleich ein "Markt" entsteht. Vermutlich wird es eher in der Tradition fortgesetzt. Himmel A*** und Zwirn!

Da bin ich ja mal gespannt was der Oberlehrer @stehaller und die gute @isarmoewe dazu sagen?

Na da hilft nur noch Korruption und sein Hausarzt zu bestechen!?

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Na da hilft nur noch Korruption und sein Hausarzt zu bestechen!?

Wird schwer, weil der ganze Coup an die elektronische Patientenakte gekoppelt ist :) Zwei Fliegen mit einer Klappe. Auf die clevere Idee muss man erst mal kommen, die beiden Dinge gleichzeitig durch zu pauken.

Jetzt bricht erst mal wieder medial und überall in den SoMes der mediale Krieg der Impf Pro und Contra Gruppierung aus. Das dominiert die Medien und kaum jemand fragt nach der E-Akte. Können erstmal die Wenigsten was mit anfangen, was das bedeutet, solange es einen nicht persönlich (be)trifft.

Na toll.

Und mein Hausarzt kann diese impfbestätigung nicht in diese elektronische Karte eingeben?

Welcher Hausarzt würde gegen Masern impfen wenn man ihn droht gegen Körperverletzung zu verklagen?

Was würde passieren wenn man keinen Arzt findet der dann nicht mehr impft?

schau mal nach dem Dokument von Andreas Clauss, RIP, bei novertis.com .

Rede mich doch nicht mit "gute" an, wenn du es nicht meinst!
Aber das zeigt schon wieder sehr schön, wie verschoben dein Wertekanon ist.
Von mir aus bestich deinen Hausarzt und bleib auf Lebenszeit jeglichen Notaufnahmen, Intensivstationen und anderen Massenveranstaltungen fern. Natürlich global. Ich danke im Voraus.

Jetzt sei doch nicht schon wieder sauer auf mich 😇.

Mir geht es immer nur darum das jeder das Recht haben sollte selbst über sich zu bestimmen!

Aber natürlich versuche ich grundsätzlich den Notaufnahmen fern zu bleiben. Statistisch gesehen sterben die meisten Menschen im Krankenhaus 😂

Wie kommt's denn das du nach Wochen auf meine erwähnung antwortest?

Mit freundlichen Grüßen Daniel

Bin schon ganz verwirrt vor lauter Bot-Befehlen
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@der-prophet denkt du hast ein Vote durch @investinthefutur verdient

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Danke!

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Das Infektionsschutzgesetz aus 2001 ist nichtig, da es wie alle Gesetze seit 1948 nicht die Einschränkung der Grundrechte der Bürger benennt, so wie es Art. 19 GG fordert.

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Hallo ich bin Mikrobi,

dein Beitrag hat mir sehr gut gefallen und du bekommst von mir Upvote.

Ich bin ein Testbot, wenn ich alles richtig gemacht habe, findest du deinen Beitrag in meinem Report wieder.

LG

Mikrobi